In tempore belli

Im Dialog zwischen Theoretikern und Praktikern aus unterschiedlichen Handlungs- und Verantwortungsbereichen soll die Praxis politischer Kommunikation in demokratischen Staaten, die Kriege vorbereiten oder führen, vor dem Hintergrund jüngster Erfahrungen analysiert werden.

Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und wie Regierungen absichtsvoll durch Manipulation und gezielte Desinformation politische Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse zu beeinflussen suchen. Dabei wird zu differenzieren sein, wie diese falschen Behauptungen und Einschätzungen jeweils zustande kommen, wie sie eingeführt und vertreten werden, welche Bedeutung ihnen zukommt und welche Wirkung mit ihnen im politischen Meinungskampf erzielt wird.

Aber die Tagung wird sich nicht auf Analyse, Wertung und Anklage beschränken: Es soll insbesondere erörtert werden, wie ein Einsatz von Desinformationen im politischen Meinungskampf aufgedeckt und wie ihm wirksam begegnet werden kann. Zu fragen ist auch, wie die Medien – als Adressaten der politisch gesteuerten Manipulation – sich gegen dieses moderne Instrument der Regierungskommunikation abschotten können. Letztlich zielen diese Fragen auf den Schutz eine aufgeklärten Demokratie und auf die Verpflichtung aller politischen Rationalität auf die Wahrheit.

• 14:00 Begrüßung und Tagungseröffnung
  Prof. Dr. Jörg Calließ, Evangelische Akademie Loccum
• 14:15 Demokratie im Krieg
  • Von Informationsansprüchen und Kommunikationskultur
    Prof. Dr. Georg Ruhrmann, Kommunikations- und Medienwissenschaftler, Universität Jena
  • Die Rolle von Medien im (demokratischen) Kriegsdiskurs
    Heinz Loquai, Brigadegeneral a.D., Buchautor, ehem. Mitglied der deutschen OSZE-Mission in Wien, Meckenheim
• 16:00 Information – Desinformation – Manipulation
  • Die Einflussnahme von Politikern und Militärs auf Meinungskämpfe vor und während dem Irak-Krieg
    Feststellungen und Thesen
    • Christoph Maria Fröhder, ARD-Fernsehautor und Sonderkorrespondent, Frankfurt/Main
    • Otfried Nassauer, Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS), Berlin
    • Jürgen Rose, Oberstleutnant und Publizist, München
• 19:30 Information – Desinformation – Lüge
  • Die Einflussnahme auf Meinungsbildungsprozesse und Wahlentscheidungen in Spanien nach dem 11.03.2004
    Feststellungen und Analyse
    • Dr. Ulrike Borchardt, Politikwissenschaftlerin, Forschungsstelle Kriege, Rüstung, Entwicklung an der Universität Hamburg
    • Ergänzungen und Einschätzungen
      Dr. Juan Gutierrez, Friedensforscher, Gernika Gogoratuz, San Sebastian José Comas, Korrespondent von El Pais, Madrid/Berlin

• 09:30 Die Arbeit der Geheimdienste und ihre Rolle bei den Meinungsbildungsprozessen in Regierung, Parlament und Öffentlichkeit
  Kurzreferate von
  • Hans Leyendecker, Journalist und Buchautor, Süddeutsche Zeitung, München
  • Volker Neumann, MdB, Stellv. Vors. des Parlamentarischen Kontrollgremiums der nachrichtendienstlichen Tätigkeit des Bundes, Berlin
  • Oliver Schröm, Fernseh- und Buchautor, Hamburg
  • Ernst Uhrlau, Ministerialdirektor, Koordinator der Geheimdienste, Bundeskanzleramt, Berlin
• 13:20 Gelegenheit zur Besichtigung des Zisterzienser-Klosters Loccum (gestiftet 1163)
• 16:00 Die Arbeit der Medien in Zeiten systematisch betriebener Regierungspropaganda und professionell inszenierter Kommunikationskriege
  Kurzreferate von
  • Jo Angerer, Redakteur, Redaktion “die Story”, Westdeutscher Rundfunk, Köln
  • Dr. Thymian Bussemer, Kommunikations-wissenschaftler, Persönlicher Referent der Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder
  • Andreas Zumach, Korrespondent der taz und verschiedener Zeitungen und Rundfunksender bei der UNO, Genf
• 19:30 Die Demontage der Weltordnung Das Public Diplomacy Konzept kriegswilliger Regierungen und seine Wirkung auf Völkerrecht, Vereinte Nationen und Weltöffentlichkeit
  • Dr. jur. habil. Hans-Joachim Heintze, Völkerrechtler, Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht, Ruhr-Universität Bochum
  • John Prados, senior fellow, National Security Archive, Washington
  • Hans-Christoph Graf von Sponeck, ehem. UN-Koordinator und beigeordneter UN-Generalsekretär im Irak, Genf

• 09:30 Wie kann die Wahrheit geschützt werden? Konzepte und Instrumente zur Aufdeckung von Desinformation und Manipulation in Zeiten des Krieges
  Ideen und Vorschläge
  Prof. Dr. Hans-Peter Schneider, Verfassungsrechtler, Universität Hannover
  Diskussion mit
  • Dr. Thomas Leif, Chefreporter, Fernsehen SWR, Vorsitzender des Netzwerkes Recherche, Mainz
  • John Prados, senior fellow, National Security Archive, Washington
  • Prof. Dr. Jürgen Seifert, Jurist und Politikwissenschaftler, Universität Hannover
• 12:20 Ende der Tagung

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