Das große Schweigen?
Korruption und die Rolle des Lokaljournalismus
Wiesbaden 2004. - 56 S. (PDF)
Korruption: Das Krebsgeschwür der Demokratie?
Medien und Zivilgesellschaft vereint gegen Korruption
Die Medienberichterstattung über Korruption hat seit Mitte der neunziger Jahre zugenommen. Auch bei Polizei und Staatsanwaltschaften ist ein Trend zu einer stärkeren Aufmerksamkeit und Bereitschaft der Aufarbeitung von Vetternwirtschaft und Bestechung erkennbar.
Trotz dieser teils erfreulichen Entwicklung gibt es ein ernst zu nehmendes Dunkelfeld. Im lokalen Bereich schweigen Lokaljournalisten nicht selten zu offensichtlichen Korruptionsfällen und verzichten sogar auf Recherche bei begründetem Verdacht. Niemand traut sich, etwas öffentlich zu machen oder der Staatsanwaltschaft Tipps zu geben. Im lokalen Bereich ist das Beziehungsgeflecht der Eliten enger, jeder kennt jeden, und oft gibt es intime Verbindungen zwischen der Spitze der örtlichen Zeitung, der Politik und den Unternehmen, die unter Korruptionsverdacht stehen. Welcher Lokaljournalist traut sich hier noch zu recherchieren und nachzuhaken, wenn er fürchten muss, dass ihn dies seinen Job kosten kann?
Hinzu kommt: Recherche ist aufwändig und auf eine solide Ressourcenausstattung angewiesen. Täglich müssen die Lokalseiten mit einer kleinen Besetzung gefüllt werden. Da bleibt wenig Raum und Zeit, um Zusammenhänge aufzudecken. Es fehlt aber auch Strukturwissen, um Korruptionsfälle zu erkennen und aufzuspüren. Vielfach fehlen auch wichtige Impulsgeber, die nicht in die örtlichen Abhängigkeitsverhältnisse verstrickt sind.
Die gemeinsame Tagung von netzwerk recherche, Transparency International und Evangelischer Akademie zu Berlin sollte dazu beitragen, dass örtliche Medien und Zivilgesellschaft in der Aufdeckung von Korruption und Vetternwirtschaft besser zusammenarbeiten. Dies schließt den produktiven Austausch mit Strafverfolgungsbehörden mit ein. Eingeladen waren Journalisten, vor allem aus dem Bereich der Lokalberichterstattung, Vertreter von Transparency International, Staatsanwälte und Kommunalpolitiker.
Ziel der Tagung war es, anhand aktueller Fallbeispiele und Praxisberichte das vorhandene Wissen zu erweitern, Recherchestrategien zu entwickeln und Kooperationsfelder gegen die Korruption aufzubauen. Wie kann Transparenz von Entscheidungen erreicht werden, wenn örtliche Politik und Medien von demselben Monopol beeinflusst werden? Die Ergebnisse und Beiträge der Referenten werden im Folgenden dokumentiert. Die Referenten wurden um die schriftliche Fassung ihrer Beiträge gebeten.
Evangelische Akademie zu Berlin
netzwerk recherche
Bundeszentrale für politische Bildung
Transparency International
Inhalt
- Einführung - Korruption: Das Krebsgeschwür der Demokratie? (S. 2)
- Leitfragen (S. 5)
- Dr. Rudolf Speth : Thesen zur Bedeutung der Recherche bei der Korruptionsaufklärung (S. 5)
- Prof. Dr. Dieter Biallas : Ein Bündnis von Zivilgesellschaft und Medien kann Transparenz schaffen – Erläuterung der Arbeitshypothese (S. 8)
- Ralf Schönball : Die Rolle der Lokalpresse zwischen Staatsanwaltschaft und Politik (S. 10)
- Dr. David Hawkes : Korruptionsbekämpfung zwischen Repression und Prävention (S. 17)
- Dr. Justus Woydt : Das kommunale Integritätssystem (S. 21)
- Björn M. Jotzo : Die alltägliche Korruption und Möglichkeiten der Prävention in Kommunalparlamenten (S. 26)
- Ulrike Hinrich : Die FDP-Spendenaffäre und die Rolle der lokalen Hinweisgeber (S. 31)
- Simone Wendler : Lokale Recherche (S. 34)
- Peter Grabowski : Der Fall Wuppertal (S. 41)
- Dr. Rudolf Speth : Zusammenfassung: Korruption und die Rolle der lokalen Medienberichterstattung (S. 45)
- Prof. Dr. Dieter Biallas : Schlussbemerkung (S. 48)
- Glossar Korruption (S. 50)
- Autoren (S. 55)
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